Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Alle Verkäufe und Lieferungen unserer Erzeugnisse erfolgen stets aufgrund der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese können ohne schriftliche Bestätigung nicht geändert werden, auch nicht durch Bekanntgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers. Ebenso liegt in nachfolgenden Lieferungen keine Annahme entgegenstehender Bedingungen.

2. Angebote – Aufträge

Bezüglich Liefermöglichkeit, Lieferzeit und Preisen sind unsere Angebote nicht bindend und verpflichten uns nicht zur Auftragsannahme. Erst durch unsere schriftliche Bestätigung werden Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen verbindlich. Nebenabreden und Zusicherungen unserer Angestellten benötigen, um wirkungsvoll zu sein, unserer schriftlichen Bestätigung. Von uns unterbreitete Unterlagen, wie Planungen, Kostenvoranschläge und ähnliches bleiben unser Eigentum. Sie sind streng vertraulich und dürfen ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung weder vervielfältigt noch dritten Personen zugänglich gemacht werden. Falls kein Auftrag erteilt wird, sind die Unterlagen auf Verlangen komplett zurückzugeben. Die uns erteilten Aufträge bedürfen zu ihrer verbindlichen Annahme der schriftlichen Bestätigung. Dies betrifft auch Änderungen und Ergänzungen von Aufträgen.

3. Preise

Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Unsere Preise verstehen sich ab Werk einschließlich Innenverpackung
(Außenverpackung wie Karton, Kiste oder Palette wird gesondert berechnet).

4. Zahlungsbedingungen

Soweit nicht anders festgelegt, sind unsere Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Bezahlung innerhalb 8 Tagen werden 2 % Skonto vom Nettobetrag gewährt. Ein Skontoabzug auf jüngere Rechnungen ist nicht zulässig, soweit ältere, fällige Rechnungen noch nicht beglichen sind.
Die Auslieferung bestellter Ware kann nach unserem Ermessen von sofortiger Bezahlung abhängig gemacht werden. Bei Überschreitung des Zahlungszieles sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe der jeweiligen Banksätze für Überziehungskredite zu berechnen, mindestens aber Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, jeweils zuzüglich Mehrwertsteuer. Die Geltendmachung (Beanspruchung) eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung erfolgt die Rücknahme gelieferter, aber nicht mit Mängeln behafteter Ware. Für entstehende Verwaltungskosten behalten wir uns vor, einen Abschlag von 30 % des zu erstattenden Betrages vorzunehmen. Eventuelle Rücksendungen sind vom Käufer auf eigene Rechnung und Gefahr zu veranlassen.

5. Lieferzeiten/Verzug

Lieferzeiten können nur unverbindlich angegeben werden. Sie beginnen erst mit dem Tage der vollständigen Klärung des betreffenden Auftrages aufgrund unserer Bestätigung. Wegen der bekannten Gegebenheiten der keramischen Produktion sind Lieferverzögerungen nie auszuschließen. Dem Besteller zumutbare Teillieferungen sind zulässig.
Für Liefer- und Leistungsverzögerung infolge höherer Gewalt und von Ereignissen, die uns die Lieferungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, (hierzu gehören auch nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Fehlbrand, Arbeitskämpfe, Personalmangel, mangelnde Transportfähigkeit, behördliche Anordnungen u. ä.), auch wenn sie unsere Lieferanten oder deren Unterlieferanten betreffen – übernehmen wir keine Verantwortung.
Sie berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung mit einer angemessenen Anlauffrist hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der Käufer kann von uns nur die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb einer angemessen Frist liefern wollen. Schadensansprüche des Käufers sind ausgeschlossen.

6. Versand und Übernahme

Die Lieferung erfolgt durch Versand oder Übernahme ab Werk. Der Versand erfolgt im Auftrag und auf Gefahr und Rechnung des Käufers. Dies gilt auch bei vereinbarter frachtfreier Lieferung. Wir sind bevollmächtigt, die zum Versand erforderlichen Rechtsgeschäfte mit dem Spediteur bzw. Frachtführer im Namen des Käufers abzuschließen. Rücksendegebühren sind vom Käufer zu tragen. Wird die Ware vom Käufer übernommen, so geht mit der Übernahme die Gefahr auf den Käufer über. Auf Wunsch des Käufers wird eine Transportversicherung zu dessen Lasten abgeschlossen.

7. Gewährleistung

Der Kunde ist verpflichtet die gelieferte Ware unverzüglich auf sichtbare Mängel zu überprüfen. Mängelrügen sind laut §377 HGB unverzüglich nach Abschluss der Prüfung, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung schriftlich mitzuteilen. Die Mängelrüge ist unzulässig, wenn die Ware sich nicht mehr an Ort und Stelle und im Zustand der Ablieferung befindet. Ausgeschlossen von der Gewährleistung sind Beschädigungen, die durch den Transport oder durch unsachgemäße Behandlung des Empfängers entstehen. Herstellungsbedingte Abweichungen in Maßen, Inhalten, Gewichten und Farbtönen, die sich im Rahmen der nach den bestehenden Normen (ADO-Richtlinien) in zulässigen oder handelsüblichen Toleranzen bewegen, schließen generell die Geltendmachung irgendwelcher Gewährleistungsansprüche aus. Haarrisse in der Glasur sind in der Eigenart des keramischen natürlichen Materials und der Brennweise begründet und daher kein Reklamationsgrund. Ausgeschlossen ist ferner die Gewährleistung für absolut gleichmäßigen Farbverlauf oder für eine Übereinstimmung bei Nachlieferungen bzw. mit evtl. vorgelegten Handmustern. Für Sonderanfertigungen wird keine Gewähr geleistet. Sie sind je nach Ausfall der Herstellung abzunehmen und zu bezahlen. Sind größere Mengen in Sonderausführungen in Auftrag gegeben, so darf die Lieferung um eine angemessene Stückzahl unter- oder überschritten werden (Ofenproduktion). Schadenersatzansprüche jeder Art uns gegenüber sind ausgeschlossen, soweit wir den Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.

8. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren vor, bis der Käufer alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung, insbesondere auch einen etwaigen Kontokorrentsaldo, beglichen hat. Soweit der Käufer im ordnungsgemäßen Geschäftsgang die Ware weiter veräußert, tritt er die Forderungen aus der Weiterveräußerung schon jetzt an uns ab. Diese Abtretung nehmen wir hiermit an. Der Käufer be- und verarbeitet die unter Vorbehaltseigentum stehenden Waren stets für uns. Bei Verarbeitung mit anderen, uns nicht gehörenden Materialien durch den Käufer entsteht uns das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Materialien zur Zeit der Verarbeitung. Der Käufer ist nicht berechtigt, ohne unsere Zustimmung die Vorbehaltsware zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Bei Pfändungen, Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat unser Kunde den Dritten auf unser Eigentum zu verweisen und uns sofort zu verständigen. Bei Zahlungsverzug, bei Eintritt einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers, bei Eröffnung des gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleichsverfahrens oder des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers können wir vom Vertrag zurücktreten bzw. die Rückgabe der Sache verlangen. Das Gleiche gilt, wenn nach der Lieferung bei uns begründete Zweifel über Zahlungsfähigkeit oder Zahlungsbereitschaft entstehen.

9. Erfüllungsort – Gerichtsstand – Teilunwirksamkeit

Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Verbindlichkeiten sowie Gerichtsstand ist Amberg. Die Beziehungen zwischen beiden Vertragspartnern unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen oder des Liefergeschäfts berührt nicht die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und des Abschlusses im Ganzen.
Etwa unwirksame Bestimmungen sind einvernehmlich durch wirksame Neuregelungen zu ersetzen, die dem mit den nichtigen Bestimmungen verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich am nächsten kommen.